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23.11.2017

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Änderungssatzung vom 30. August 2017 zur Satzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (Verbandssatzung)


 

Änderungssatzung vom 30. August 2017 zur Satzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (Verbandssatzung)

I. Allgemeines

§ 1 wird wie folgt geändert:

(1)  Der Kreis Bergstraße (Kreis), die Städte Bensheim, Bürstadt, Heppenheim, Lampertheim, Lindenfels, Lorsch, Neckarsteinach, Viernheim (ab 01.07.2018), Zwingenberg (Städte) und die Gemeinden Abtsteinach, Biblis, Birkenau, Einhausen, Fürth, Grasellenbach, Groß-Rohrheim, Lautertal, Mörlenbach, Rimbach (Gemeinden) bilden einen Zweckverband (Verband) nach den Vorschriften des Gesetzes über Kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 16.12.1969 in der jeweils gültigen Fassung.

II. Verbandsversammlung

§ 6 wird wie folgt geändert:

Zusammensetzung

(1)  Die Verbandsversammlung besteht aus den von den Mitgliedern des Zweckverbandes entsandten Vertretern/innen.

a) Je zwei Vertreter/Vertreterinnen der Städte Bensheim, Lampertheim, Heppenheim und Viernheim (ab 01.07.2018)

b) Je einem/einer Vertreter/Vertreterin der Städte und Gemeinden Abtsteinach, Biblis, Birkenau, Bürstadt, Einhausen, Fürth, Grasellenbach, Groß-Rohrheim, Lautertal, Lindenfels, Lorsch, Mörlenbach, Neckarsteinach, Rimbach und Zwingenberg.

c)  14 Vertretern/innen des Kreises Bergstraße.

Jeder/jede Vertreter/in eines Verbandsmitgliedes hat in der Verbandsversammlung eine Stimme.

Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2018 in Kraft. Gleichzeitig treten die durch diese Satzung geänderten Bestimmungen der Satzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße außer Kraft.

Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB)

Lampertheim, 30.08.2017

 

gez.

Christian Engelhardt

(Verbandsvorsitzender)